Herzlich willkommen beim Verwaltungsgericht Stuttgart
Coronavirus (COVID 19)
Wichtige Hinweise zum öffentlichen Dienstbetrieb
am Verwaltungsgericht Stuttgart
Im Verwaltungsgericht Stuttgart besteht weiterhin eine Maskenpflicht in den Räumen der Rechtsantragstelle, der Poststelle und der Bibliothek. In mündlichen Verhandlungen kann für Zuschauerinnen und Zuschauer sowie für Verfahrensbeteiligte das Tragen von FFP2- oder medizinischen Masken richterlich angeordnet werden. Bitte bringen Sie daher weiterhin entsprechende Masken mit!
Gebäude des Verwaltungsgerichts
Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat Vorkehrungen getroffen, die den gebotenen Sitzungsbetrieb in einer Weise ermöglichen sollen, dass das Infektionsrisiko mit dem SARS-CoV-2-Virus so weit wie möglich minimiert wird.
In der Hausordnung des Gerichts sind der Zugang zum Dienstgebäude des Verwaltungsgerichts Stuttgart, eine Maskenpflicht in bestimmten Bereichen, ein Abstandsgebot sowie weitere Punkte geregelt worden. Die Hausordnung finden Sie hier (der wesentliche Inhalt wird im Folgenden auch kurz dargestellt):
Mit dem SARS-CoV-2-Virus infizierte und potentiell infizierte Personen dürfen das Gerichtsgebäude nach näherer Maßgabe der Hausordnung nur nach vorheriger Anmeldung und mit Zustimmung des Präsidenten des Verwaltungsgerichts Stuttgart (Augustenstraße 5, 70178 Stuttgart, Tel.: 0711/6673-0, E-Mail: poststelle@vgstuttgart.justiz.bwl.de) oder - bei der Teilnahme an öffentlichen Sitzungen - des/der jeweiligen Vorsitzenden betreten.
In der Hausordnung ist weiterhin folgendes geregelt:
Die Rechtsantragstelle ist von Montag bis Donnerstag, 9:00 Uhr bis 11:30 Uhr geöffnet. Eine vorherige telefonische Kontaktaufnahme wird empfohlen (0711/6673-6920). Anträge sollen nach Möglichkeit schriftlich (in Asylangelegenheiten steht Ihnen folgendes Formular zum Download zur Verfügung (Link) gestellt werden.
Akteneinsicht ist nur nach vorheriger schriftlicher oder telefonischer Terminvereinbarung (Tel. 0711/6673-6841 oder -6921) möglich.
Die Nutzung der Bibliothek zur Einsicht in Erkenntnismittel sowie die sonstige Nutzung der Bibliothek durch Nicht-Gerichtsangehörige ist nach schriftlicher oder telefonischer Terminvereinbarung (Tel. 0711/6673-6841 oder -6921) möglich.
Im Gebäude des Verwaltungsgerichts Stuttgart ist zwischen allen Personen jederzeit ein Mindestabstand zu anderen Personen von 1,50 Metern einzuhalten. In der Rechtsantragstelle, Bibliothek und Poststelle müssen Besucherinnen und Besucher bei Gesprächskontakten mit Gerichtspersonal eine medizinische Maske oder eine Atemschutzmaske (FFP2 oder vergleichbar) tragen; die Mindestabstandsregel wird hierdurch nicht aufgehoben. Der Aufzug im Gerichtsgebäude darf grundsätzlich nur einzeln benutzt werden (Ausnahme: Angehörige eines gemeinsamen Hausstands und in gerader Linie verwandte Personen).
Der Sitzungsbetrieb am Verwaltungsgericht Stuttgart wird unter folgenden organisatorischen Rahmenbedingungen durchgeführt:
- Alle Sitzungen finden in Sitzungssälen statt, die groß genug sind, um den Mindestabstand von 1,50 Metern zu anderen Personen einzuhalten.
- Die Verfahrensbeteiligten (Kläger, Beklagte, Rechtsanwälte, ggf. Dolmetscher) werden entsprechend weit auseinandergesetzt und/oder es wird eine Abstandswahrung über mobile Trennwände ermöglicht.
- Auf der Richterbank werden, soweit erforderlich, bei Kammerverhandlungen zwischen den Richterinnen und Richtern mobile Trennwände angebracht.
- Zuschauer werden im Raum so platziert, dass auch dort der gebotene Abstand gewahrt wird.
- Im Gericht stehen Ihnen mehrere Desinfektionsspender zur Verfügung.
- Reinigungskräfte desinfizieren regelmäßig die Plätze der Beteiligten in den Sitzungssälen.
- Die Sitzungssäle werden regelmäßig und ausreichend gelüftet.
- Zudem kann der/die für die Verhandlungsleitung zuständige Vorsitzende zur Wahrung des Gesundheitsschutzes mittels sitzungspolizeilicher Anordnung weitere Verhaltensregeln aufstellen. Darunter kann auch das Tragen von medizinischen Masken oder „FFP2-Masken“ fallen.
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Serviceeinheiten sind bis auf Weiteres grundsätzlich nur telefonisch erreichbar. Es wird gebeten, nach Möglichkeit von persönlichen Vorsprachen abzusehen und Anliegen schriftlich vorzutragen.
Generell bitten wir, von einem Gerichtsbesuch, zu dem Sie nicht als Verfahrensbeteiligter, Zeuge, Sachverständiger oder Dolmetscher geladen wurden, möglichst abzusehen sowie im Falle eines Gerichtsbesuchs auf nicht zwingend erforderliche Begleitpersonen zu verzichten.
Verfahrensbeteiligte werden gebeten, das Gerichtsgebäude möglichst erst kurz vor Beginn der Verhandlung zu betreten und nach Ende der Verhandlung zügig wieder zu verlassen.
